Europapolitik

Für das Europäische Parlament darf Deutschland insgesamt 96 Sitze und damit Abgeordnete stellen. Das Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union hatte auch Folgen für die Gesamtzahl und die Verteilung der Sitze im Europäischen Parlament. Seit dem 1. Februar 2020 ist das Europäische Parlament von 751 auf 705 Sitze verringert worden. Deutschland stellt jedoch weiterhin 96 Parlamentarier.

Bei der Europawahl am 26. Mai 2019 bewarben sich in Deutschland insgesamt 1.380 Kandidatinnen und Kandidaten um die 96 Parlamentssitze.

Am 9. Dezember 2018 fand die Europa-Delegierten-Konferenz der SPD im Willy-Brandt-Haus in Berlin statt. Hier wurde über die gemeinsame Liste der deutschen Sozialdemokraten zur Europawahl entschieden. Katarina Barley und Udo Bullmann waren unsere beiden Spitzenkandidaten. Traditionell haben es die ostdeutschen Landesverbände der SPD bei der Aufstellung dieser Kandidatenliste schwer. Wenige Mitglieder in den Landesverbänden in Ostdeutschland, bedeutet eben leider auch weniger Gestaltungsoptionen im Vergleich zu mitgliederstarken Landesverbänden. Unsere Kandidatin aus Mecklenburg-Vorpommern – Iris Hoffmann – konnte sich nur den Listenplatz 19 erkämpfen. Da aber das Ergebnis für die SPD bei der Europawahl 2019 mit 15,8 Prozent ein historisch schlechtes war, reichte es nur für die Entsendung von 16 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in das Europäische Parlament. Scheitern gehört ja bekanntlich zum Erfolgt, und genau in diesem Sinne muss das Ergebnis für die SPD beim nächsten Mal wieder besser werden! Wir arbeiten daran.